In Eriwan trifft sich die EPG — und Armenien rückt vom Kreml ab

Die Europäische Politische Gemeinschaft hat ihren fünften Gipfel am 4. Mai 2026 in Eriwan abgehalten und dabei EU-Mitgliedstaaten, Kandidaten sowie eine breitere europäische Geografie zusammengebracht — darunter Vereinigtes Königreich, Norwegen, die Schweiz und der Südkaukasus. Das Schlagbild des Tages war Wolodymyr Selenskyj auf dem Vorfeld in Eriwan, der dem armenischen Premierminister Nikol Paschinjan die Hand schüttelte — eine Anwesenheit, die für sich allein einen markanten Bruch mit Eriwans traditioneller Moskau-Orientierung bedeutete.

Wofür die EPG da ist

Auf französische Initiative 2022 gegründet, war die EPG als flexible Dialogplattform für den ganzen europäischen Kontinent gedacht — ohne den juristischen Anker der EU-Institutionen. Sie hat keinen Vertrag, kein Sekretariat und keine bindenden Ergebnisse. Ihr Wert liegt gerade in dieser Leichtigkeit: Sie erlaubt Spitzen, die sonst nicht im selben Raum wären, miteinander zu sprechen, und bietet Kandidatenländern einen Ort, an dem sie als gleichberechtigte Teilnehmer auftreten — nicht als Bittsteller.

Was in Eriwan auf dem Tisch lag

Drei grosse Dossiers. Russlands Aggression und wie Europa die fortgesetzte Unterstützung der Ukraine finanziert. Migration und die südliche Mittelmeerroute. Und — das prozedural heikelste Thema — eine Diskussion unter EU-Botschaftern über eine mögliche gegenseitige Verteidigungsklausel für nicht-NATO-europäische Partner, vor dem Hintergrund von US-Truppenabzügen und der Unsicherheit über die Verlässlichkeit von NATO-Artikel 5.

Die aserbaidschanische Delegation geriet offen mit der Vertretung des Europäischen Parlaments aneinander — wegen eines Textentwurfs zu Bergkarabach und dem Status armenischen Kulturerbes. Die Choreografie schwappte in den Korridor und war im lokalen Fernsehen zu sehen. Die Abwesenheit bindender Ergebnisse der EPG absorbierte die Reibung; in jedem anderen Forum hätte sie einen prozeduralen Bruch produziert.

Warum die Ausrichtung in Armenien zählt

Für Eriwan war der Gipfel ein bewusster Akt der Repositionierung. Armenien driftet seit zwei Jahren weg von der Organisation des Vertrags über kollektive Sicherheit (russlandgeführtes NATO-Pendant) und hin zu einer europäischeren Haltung. Die Ausrichtung der EPG und Selenskyjs Empfang sind der bislang öffentlichste Schritt. Moskau hat nicht formell vergolten, doch die Signalsetzung war scharf.

Was er produziert hat

Kein Kommuniqué — geplant so. Was produziert wurde, sind bilaterale Gespräche: ein Macron–Paschinjan-Austausch zur EU-Beitrittsperspektive, eine Starmer–Selenskyj-Sitzung zur britischen Luftverteidigungsunterstützung — und ein laut diplomatischen Lesarten „offenes" Tusk–Aliyev-Treffen zu Aserbaidschans Haltung. Der Erfolgsmassstab der EPG ist, dass die Treffen stattfinden. An diesem Massstab gemessen hat Eriwan geliefert.